13 Milliarden Euro für neue Verkehrswege

Im September 2014 hatte die EU-Kommission die Mitglieder der Gemeinschaft aufgefordert, im Rahmen von „Connecting Europe“ (CEF) Vorschläge zum Ausbau des europäischen Verkehrsnetzes einzureichen. Daraufhin erhielt Brüssel 700 Anträge, dreimal so viele wie zunächst erwartet worden waren. So konnte die Kommission diejenigen Vorschläge auswählen, die in Europa den größten Nutzen versprachen, und die gleichzeitig sicherstellen, dass alle geografischen Gebiete und Verkehrsträger gleichmäßig berücksichtigt werden. Jetzt hat sie 276 Verkehrsprojekte vorgestellt, die mit einem Betrag von 13,1 Milliarden Euro gefördert werden sollen. Es handelt sich damit um den größten Investitionsplan, den die EU jemals im Verkehrsbereich erstellt hat.

Innovative Mobilitätslösungen fördern

EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc sagte: „Die von uns ausgewählten Projekte werden gleichermaßen den Bürgerinnen und Bürgern wie auch den Unternehmen nützen, weil Infrastrukturen modernisiert und bestehende Engpässe beseitigt werden. Außerdem werden nachhaltige und innovative Mobilitätslösungen gefördert.“ Insgesamt, so hofft die Kommissarin, könnten durch die Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes bis 2030 bis zu 10 Millionen Arbeitsplätze geschaffen und das europäische Bruttoinlandsprodukt um 1,8 Prozent gesteigert werden.

Beispiel: „Eiserner Rhein“

In Deutschland zählen grenzübergreifende Vorhaben zwischen Groningen und Bremen und die Eisenbahnstrecke „Eiserner Rhein“ zu den Projekten, die im Rahmen von „Connecting Europe“ (CEF) ausgewählt wurden. „Eiserner Rhein“ nennt sich eine über Mönchengladbach und Roermond führende Eisenbahnstrecke vom Duisburger Hafen zum Hafen von Antwerpen, die bereits vor fast 200 Jahren vom rheinischen Bankier und Politiker Ludolf Camphausen vorgeschlagen wurde. Damals hatte er geschrieben: „Die Straße nach Antwerpen, welche sowohl Preußen als Belgien die gegenseitige Zufuhr zusichern wird, ist der erste Fühlfaden, den der deutsche Handelsstaat nach der Nordsee ausstreckt.“

Transeuropäisches Verkehrsnetzes im Fokus

Darüber hinaus befinden sich die ausgewählten Projekte hauptsächlich im Kernbereich des transeuropäischen Verkehrsnetzes. Gefördert werden beispielsweise Leitinitiativen wie Rail Baltica, der Brenner-Basistunnel, der Wasserweg Seine-Schelde, die Caland-Brücke bei Rotterdam oder die feste Querung des Fehmarn-Belts. Die finanzielle Beteiligung der EU erfolgt in Form von Finanzhilfen, wobei der Finanzierungssatz je nach Art des Projekts 20 Prozent bis 85 Prozent der Kosten beträgt. Der vorgeschlagene Finanzierungsbeschluss muss jetzt vom CEF-Ausschuss, der am 10. Juli tagt, förmlich angenommen werden. Dann werden die einzelnen Finanzhilfevereinbarungen von der Exekutivagentur für Innovation und Netze (INEA) erstellt und im zweiten Halbjahr 2015 mit den Projektbegünstigten unterzeichnet.

24,05 Milliarden Euro

„Connecting Europe“ (CEF) fördert Projekte des transeuropäischen Verkehrsnetzes in den EU-Mitgliedstaaten mit 24,05 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt für den Zeitraum 2014 bis 2020. Davon stehen 11,305 Milliarden Euro ausschließlich für Projekte in Mitgliedstaaten zur Verfügung, die für Hilfen aus dem Kohäsionsfonds in Frage kommen. Die Investitionen werden über jährliche und mehrjährige Arbeitsprogramme geplant, in denen Schwerpunkte gesetzt und für diese Schwerpunkte jeweils Gesamtbeträge der finanziellen Unterstützung in einem bestimmten Jahr festgelegt werden.