ACE: Ausgaben für Verkehrssicherheit gehen zurück

Mit einem neuen nationalen Programm für mehr Verkehrssicherheit will die Bundesregierung die Zahl der Verkehrstoten bis zum Ende der Dekade (2020) um 40 Prozent reduzieren.

Eine Studie des Auto Club Europa (ACE), die unmittelbar vor Beginn des 50. Verkehrsgerichtstages in Goslar, hat gezeigt, dass der finanzielle Einsatz des Bundes für Verkehrssicherheitsarbeit zuletzt massiv zurückgefahren worden ist.

Von 2005 bis 2007 stellte der Bund jeweils noch 11,248 Millionen Euro für Verkehrserziehung bereit; zuletzt (2011) waren es aber nur noch 10 Millionen Euro. Den Angaben des ACE zufolge betrug der Minderaufwand des Bundes für Verkehrserziehungsmaßnahmen mehr als 18 Prozent, was auf Kürzungen (11,1 Prozent) und Kaufkraftverlust (7 Prozent) zurückzuführen sei.

Der Automobilclub moniert außerdem, dass selbst von den bewilligten Mitteln jährlich zwischen 0,4 Millionen und 1,2 Millionen Euro nicht einmal abgerufen worden seien. Unterm Strich investiere der Bund pro Jahr und Kopf der Bevölkerung (81,8 Millionen) gerade einmal rund 12 Cent in die Verkehrssicherheitsarbeit, kritisierte der ACE. Der Verkehrssicherheitsarbeit stünden unter Einrechnung der Inflation heute nahezu zwei Millionen Euro weniger zur Verfügung als im Jahr 2005.

Der ACE machte darauf aufmerksam, dass die Unfallhäufigkeit zwischen 2005 und 2009 um 2,6 Prozent angestiegen ist. Unfälle, bei denen nur Sachschäden protokolliert wurden, nahmen um 4,45 Prozent zu. Die Kosten pro Unfall stiegen im gleichen Zeitraum jedoch um gut 6 Prozent. Auch wenn weniger Verkehrsopfer gezählt werden, sei der Straßenverkehr weit entfernt davon, sicher zu sein, so der Club.