ADAC erteilt zusätzlichen CO2-abhängigen Kraftstoffbesteuerung eine Absage

Durch eine neue Richtlinie der EU soll die Besteuerung der Autofahrer stärker an den CO2-Ausstoß angelehnt werden. Der ADAC hält diese Maßnahme jedoch in Deutschland für nicht anwendbar, schließlich sei dies hierzulande doch längst geschehen. Bereits 1999 wurde die Ökosteuer als Bestandteil der Mineralölsteuer eingeführt. Benzin und Diesel wurden für den Endabnehmer um insgesamt 18,3 Cent je Liter teuer.

Es gibt also schon seit mehr als zehn Jahren eine entsprechende Kopplung. Diese Tatsache müsse bei der Diskussion der geplanten EU-Energiesteuerrichtlinie unbedingt Berücksichtigung finden, betont Ulrich Klaus Becker, ADAC-Vizepräsident für Verkehr. Eine zusätzliche Belastung der Autofahrer in Deutschland wäre nicht hinnehmbar. Die deutschen Autofahrer seien im europäischen Vergleich bereits zum jetzigen Zeitpunkt durch eine sehr hohe Energiesteuer belastet, so Becker weiter.

Die EU-Pläne sehen ab 2013 einen Steueraufschlag von drei Cent je ausgestoßenes Kilogramm CO2 vor – also rund sieben bis acht Cent je Liter Kraftstoff (zzgl. Umsatzsteuer). Eine auch vom ADAC unterstützte Steuerharmonisierung innerhalb der Gemeinschaft rückt in noch weitere Ferne. Zusätzlich werde der Tanktourismus beziehungsweise der Grauimport von Kraftstoffen gefördert, was nicht Ziel der EU sein könne, warnt der Klub und weist darauf hin, dass die in Deutschland 2009 umgesetzte CO2-basierte Reform der Kfz-Steuer für Pkws ebenfalls eine starke CO2-Komponente aufweise. Heute werden verbrauchsarme Fahrzeuge steuerlich begünstigt. Das hat Auswirkungen nicht nur auf das Kaufverhalten, sondern auch auf die Modellpolitik der Hersteller.