ADAC: Förderstopp für Partikelfilter-Nachrüstung wäre ungerecht

Wenn man seinen Diesel zwischen Neujahr und Anfang Mai mit einem Partikelfilter nachrüstet oder schon nachgerüstet hat, könnte man in Sachen Fördermittel leer ausgehen, da die Bundesregierung darüber noch nicht entschieden hat.

Inkonsequent und ungerecht

Für den ADAC wäre eine mehrmonatige Förderungspause inkonsequent und ungerecht. Außerdem bedeute dies einen schweren Rückschlag für die Nachrüstung insgesamt, so der Klub.

Logisch nicht nachvollziehbar

„Warum ausgerechnet Dieselfahrer keine Förderung erhalten sollen, die ihr Fahrzeug zwischen dem Ende der ersten Förderperiode und der neuen Förderung erhalten sollen, ist logisch nicht nachvollziehbar“, kritisiert Ulrich Klaus Becker, ADAC-Vizepräsident für Verkehr. „Hier geht es nicht um juristische Spitzfindigkeiten, sondern um eine politisch notwendige, von den Bürgern nachvollziehbare Entscheidung, die das weitere Interesse an der Nachrüstung stärkt und der Umwelt nützt.“

Absolut überflüssig

Für absolut überflüssig hält der Automobilklub die Weiterführung des zur Finanzierung der Nachrüstung eingeführten Aufschlags auf die Diesel-Kfz-Steuer über den 31. März 2011 hinaus. Denn dank der „Strafsteuer“ von 1,20 Euro pro 100 Kubikzentimeter Hubraum für Fahrzeuge ohne Filter wird der Finanzminister nach Berechnungen des Klubs rund 600 Millionen Euro mehr einnehmen, als er für die gesamte Nachrüstförderung ausgegeben hat. Dieser Überschuss ist ausreichend, um die nahtlose, rückwirkende zweite Förderung zu finanzieren.