Erleuchtung: Lockerung einer deutschen Umweltzone

Die Entscheidung von Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander, die Einfahrbedingungen für die Umweltzone in Hannover wieder zu lockern, wird vom Automobilclub von Deutschland (AvD) begrüßt.

Dieselfahrzeuge mit gelber Plakette sollen nun doch weitere zwei Jahre – mindestens bis 31.12.2011 – die Umweltzone der niedersächsischen Landeshauptstadt befahren dürfen. Das sei ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, urteilt der AvD und sagt gleichzeitig, Umweltzonen müssten bundesweit auf den Prüfstand.

Der Klub hält Umweltzonen seit Langem nicht für ein geeignetes Mittel, um die Luftqualität in den Städten zu verbessern und die Feinstaubbelastung zu reduzieren. Fahrverbote für Dieselfahrzeuge seien dementsprechend „unverhältnismäßig“. Wesentlich zielführender sei der Ansatz des niedersächsischen Umweltministers zur „Grünen Welle“. Mit intelligenten Ampelschaltungen, mit der „Verflüssigung des Verkehrs“ ließen sich Spritverbrauch und Schadstoffausstoß um bis zu 25 Prozent reduzieren.

Nicht nachvollziehbar sei für den AvD allerdings, warum Umweltminister Sander die erst Anfang des Jahres in Kraft getreten Verschärfung der Umweltzone Hannover nicht schon früher revidiert habe. Der Automobilklub erinnert daran, dass der Zeitpunkt, ab dem Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mit roter und gelber Plakette in Kraft treten sollten, bereits vor zweieinhalb Jahren im Luftreinhalte-Aktionsplan der Stadt festgelegt worden war. Die Unsinnigkeit dieser Maßnahme von Anfang an belegten Messungen. Danach seien die Feinstaub-Grenzwerte in Hannover seit 2005 nicht mehr überschritten worden. Folglich habe es überhaupt keine Veranlassung gegeben, eine Umweltzone in der Stadt einzurichten. In den Augen des AvD sei sie reine Schikane für Autofahrer und bringe keinen Nutzen.

Chaos herrscht mittlerweile bei den Ausnahmegenehmigungen, die die Städte nach völlig unterschiedlichen Kriterien erteilen. Verwirrend sind die Plaketten-Regelungen in den 40 deutschen Städten mit Umweltzonen. In Berlin haben momentan nur noch Autos mit grüner Plakette freie Fahrt. Bremen, Frankfurt und Münster sperren seit dem Jahreswechsel Fahrzeuge mit roter Plakette aus. Stuttgart will im Juli nachziehen, Bonn wird wohl bis 2015 Fahrzeuge mit jeder Plakette fahren lassen.

Der Ehrgeiz weiterer deutscher Städte, Umweltzonen einzurichten, scheint ungebrochen zu sein, auch wenn sich Symbolik und Effekt nicht in den Armen liegen.