EU investiert eine Milliarde Euro in europäische Verkehrsnetze

Aus dem EU-Fonds für europäische Verkehrsnetze CEF – Connecting Europe Facility – will die EU-Kommission eine Milliarde Euro in 39 ausgewählte Verkehrsprojekte investieren. Sie sollen das europäische Schienennetz modernisieren, die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe weiterentwickeln und den Weg für einen emissionsfreien Wassertransport ebnen. In Deutschland sind ebenfalls Projekte dabei, die mit 71,3 Millionen Euro aus CEF gefördert werden sollen.

Zum ersten Mal werden EU-Zuschüsse mit Geldern der Europäischen Investitionsbank, der nationalen Förderbanken und der Privatbanken kombiniert

Die Milliarde aus EU-Mitteln werde bis 2030 insgesamt 4,5 Mrd. Euro an öffentlichen und privaten Kofinanzierungsmitteln freisetzen, sagte EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc und betonte den Mehrwert dieser Verkehrsinvestitionen für Bürger und Unternehmen in der EU, die den Übergang zu einer emissionsarmen Mobilität in ganz Europa weiter beschleunigen und für Wachstum und Beschäftigung sorgen würden. Der größte Teil der Mittel werde für den Ausbau des europäischen Eisenbahnnetzes (719,5 Millionen Euro), für die Modernisierung des Straßenverkehrs (99,6 Millionen Euro) sowie für die Entwicklung von Seehäfen (78,9 Millionen Euro) und Binnenwasserstraßen (44,7 Millionen Euro) bereitgestellt.

Deutschland profitiert bei sieben Projekten

Diese sollen mit insgesamt 71,3 Millionen Euro aus der CEF und 202,1 Millionen Euro zusätzlichen  gefördert werden

1. Güterverkehr auf vier TEN-V-Korridoren in Belgien, Frankreich und Deutschland

2. Güterverkehr entlang des Kernnetzkorridors Rhein-Alpen

3. Investitionen in die digitale Kommunikationsinfrastruktur auf Basis der Telematikanwendung für den Güterverkehr

4. Güterverkehr auf drei TEN-V-Korridoren in Belgien und den Niederlanden

5. LNG-Rollout in Zentraleuropa für einen umweltfreundlicheren Transportsektor

6. EUROP-E: Europäisches Ultra-Charge-Rollout-Projekt, Elektrizität

7. Optimierung der Binnenschifffahrt und des multimodalen Verkehrs in der Euregio entlang des Ostseekorridors der Nordsee.

Alle Projekte wurden im Rahmen einer Ausschreibung ausgewählt

Diese wurde in allen EU-Mitgliedstaaten am 8. Februar 2017 gestartet wurde. Bis zur ersten Ausschreibungsfrist am 14. Juli 2017 gingen 68 Anträge mit einem Gesamtvolumen von 2,2 Milliarden Euro an beantragten Kofinanzierungsmitteln ein. Der finanzielle Beitrag der EU wird in Form von Zuschüssen geleistet, wobei je nach Projekttyp unterschiedliche Kofinanzierungssätze gelten.

Außerdem wird aus der CEF ein zusätzlicher Zuschuss in Höhe von 350 Mio. Euro für die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe über die CEF-Blending-Aufforderung bereitgestellt. Die Frist für die Einreichung der Projekte endet am 12. April 2018. Mit dem CEF-Programm stehen aus dem EU-Haushalt 2014-2020 rund 23,4 Milliarden Euro für Zuschüsse zur Ko-Finanzierung von TEN-V-Projekten in den EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung. Inzwischen wurden bereits 96 Prozent der Fördermittel zugewiesen. (ampnet/hrr)