Euro-6-Förderung: EU-Irrsinn bestraft Autofahrer

Wie der ADAC berichtet, bekommen diejenigen, die in der zweiten Jahreshälfte 2010 einen Euro-6-Diesel zulassen, keine Steuerbefreiung in Höhe von 150 Euro. Dagegen erhält derjenige die Förderung, der die Erstzulassung eines sauberen Diesel auf die Zeit nach dem 1. Januar 2011 verschiebt.

Nach Ansicht von ADAC-Vizepräsident für Verkehr, Ulrich Klaus Becker, eine arge Ungerechtigkeit: „Die Bemühungen der Bundesregierung, möglichst rasch die sauberste Abgastechnik einzuführen, dürfen nicht durch unsinniges Paragrafenchinesisch konterkariert werden. Hier wird eine echte Chance für die Umwelt verspielt.“

Aus europarechtlichen Gründen seien finanzielle Anreize für Pkws der Abgasstufe Euro 6 erst ab dem Zeitpunkt zulässig, an dem die Abgasstufe Euro 5 für Neufahrzeuge verbindlich vorgeschrieben ist – und das ist der 1. Januar 2011.

Die Bundesregierung hatte mit der Euro-6-Förderung jedoch schon Mitte 2009 begonnen, um den Absatz möglichst schadstoffarmer Pkws zu beschleunigen. Diese Schadstoffnorm sieht eine deutliche Senkung des Stickoxidgrenzwertes vor. Daher ist es völlig unverständlich, dass Deutschland von der EU jetzt zurückgepfiffen wurde. Immerhin: Alle, die bis jetzt einen sauberen Diesel mit Euro-6-Einstufung in den Verkehr gebracht haben, erhalten die Förderung auf Antrag ab Januar 2011.

Der Automobilclub vermutet, dass Autofahrer durch die EU-Maßnahme bis zum 1. Januar 2011 möglicherweise weniger Anreiz sehen, einen neuen Pkw mit umweltfreundlicher Technik zu kaufen und eventuelle Kaufentscheidungen deshalb zurückstellen. Der Klub fordert die Bundesregierung auf, eine Lösung zu finden, damit auch die Autofahrer von der Steuerbefreiung profitieren, die sich bis zum Jahresende ein Euro-6-Fahrzeug zulegen.