Exklusiv: EU-Förderung für deutsche Verkehrsprojekte

Von Dresden nach Athen, von Berlin nach Palermo – der Ausbau der Verkehrsnetze quer durch Europa schreitet zügig voran. Jetzt wählte die Europäische Kommission für den Ausbau der transeuropäischen Verkehrsnetze (englisch: Trans-European Networks-Transport; kurz TEN-T) 106 Projekte aus, verstreut quer über den ganzen Kontinent, die zur Verbesserung der Infrastruktur in naher Zukunft mit insgesamt 320 Millionen Euro aus Brüssel gefördert werden sollen.

Bis zu 76 Millionen davon fließen in deutsche Projekte oder in solche, an denen Deutschland maßgeblich beteiligt ist. Zu den neu unterstützten mehrjährigen Vorhaben gehören unter anderem Planungsarbeiten für die Hochgeschwindigkeits-Schienentrasse von Dresden nach Prag und die Verbesserung der Bedingungen der Schifffahrt auf der Donau. Bei der jährlichen Ausschreibung profitierte auch Bremerhaven. Dort soll ein Flüssiggasterminal mit europäischer Teilfinanzierung gebaut werden.

Eine Reihe von Leitlinien beschreiben die Ziele, Prioritäten und Grundlagen der Gemeinschaftspolitik im Bereich der transeuropäischen Verkehrsnetze. Sie beschäftigen sich mit den Infrastrukturen von Schienenverkehr, Binnenschifffahrt, Straßenverkehr, Seeverkehr und Meeresautobahnen, Luftverkehr und dem multimodalen Verkehr. Als Ziele dieser Leitlinien definiert die Europäische Kommission einen besseren sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt der Mitgliedsländer und das Erreichen eines einheitlichen europäischen Verkehrsraums, der effizient und nachhaltig ist und das Wachstum fördert.

Der für Verkehr zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Siim Kallas sagte: „Es freut mich zu sehen, dass über einhundert neue Projekte dank der EU-Förderung durch das TEN-T Programm ermöglicht werden. Diese Schlüsselprojekte werden dazu beitragen, ein Verkehrsnetz zu schaffen, das die reibungslose Mobilität von Gütern und Menschen in der gesamten Europäischen Union unterstützt.“

Bürger und die Wirtschaft Europas langfristig besser vernetzen

Das TEN-T-Programm will die Bürger und die Wirtschaft Europas langfristig besser vernetzen und den CO2-Ausstoß deutlich mindern. Dazu soll beispielsweise bis 2030 der europäische Schienenverkehr vereinheitlicht werden und ein flächendeckendes Netz für Elektroautos entstehen. Ein weiterer Kernfaktor ist der Ausbau und die Anbindung der neun zentralen Verkehrskorridore in Europa. Sechs davon laufen auch durch Deutschland. Insgesamt hat die EU für die Entwicklung des transeuropäischen Verkehrsnetzes 8 Mrd. Euro in der Förderperiode 2007-2013 bereitgestellt. Dieses Geld wird noch bis 2015 verteilt. In der neuen Förderperiode von 2014-2020 wird die EU mit 26 Mrd. Euro noch stärker in den Ausbau des Verkehrsnetzes investieren.

Freilich erreichen die Mittel nicht immer den Zweck, für den sie gedacht waren. Noch bis 2012 flossen 34,5 Millionen EU-Euro in die Planung und Entwicklung des Flughafens Berlin-Brandenburg . Der größte Batzen wurde 2009 bewilligt: Aus den Mitteln für ein transeuropäisches Verkehrsnetz (TEN-T) bekam der BER 29,5 Millionen Euro zugesagt. Das Ergebnis ist bekannt: Der Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ ist seit acht Jahren in Bau, seine Eröffnung ist noch längst nicht abzusehen.