Fernstraßen-Finanzierungskonzept neu ausrichten

Nach Einschätzung des ADAC muss das Finanzierungssystem des Fernstraßenausbaus neu ausgerichtet werden. Der Automobilclub hat deshalb ein Konzept vorgestellt, das Deutschland dem Ziel eines „funktionstüchtigen und bedarfsgerechten Straßennetzes“ näher bringen soll. Derzeit leide das System vor allem unter der Geldverteilung „nach dem Gießkannenprinzip auf die Bundesländer“ und fehlender Planungssicherheit.

Deshalb schlägt der ADAC vor, Investitionen in Erhalt, Aus- und Neubau künftig gezielt nach der „tatsächlichen Notwendigkeit“ zu tätigen und die für den Fernstraßenbau benötigten Haushaltsmittel über einen Zeitraum von mehreren Jahren festzuschreiben: So soll verhindert werden, dass man die „sinnvollsten Bauvorhaben letztlich abschreiben muss, wenn ihre Finanzierung nicht gesichert ist.“ Im Vordergrund müsse künftig stets die Frage stehen, ob ein geplantes Projekt „positive Auswirkungen auf die Verkehrsqualität hat oder nicht“.

Außerdem müsse es möglich sein, einen Teil der Autofahrer-Abgaben zweckgebunden für Straßenbauten zur Verfügung zu stellen und so Ausgabenspitzen abzudecken. Gleichzeitig wird der Bund aufgefordert, „die chronische Unterfinanzierung der Fernstraßen zu stoppen und den Bundesfernstraßen mehr Geld zur Verfügung zu stellen“. Das neue Konzept ist laut ADAC eine Weiterentwicklung des Modells „Auto finanziert Straße“ aus dem Jahr 2005.