Im Tunnel nach Dänemark – Grünes Licht für den Tunnel unter dem Fehmarnbelt

Die EU hat Grünes Licht für den Bau eines Tunnels unter dem Fehmarnbelt zwischen Dänemark und Deutschland gegeben. Der Plan sieht eine 17,6 Kilometer lange Querung und einen Ausbau der Schienen- und Straßenanbindungen in Deutschland und Dänemark vor. Der Tunnel wird etwa 19 Kilometer lang sein und aus einer elektrifizierten, zweigleisigen Schienentrasse und einer vierspurigen Autobahn mit Standstreifen bestehen. Geschätzte Kosten: 8,7 Milliarden Euro, die zum Teil von der Europäischen Union finanziert werden sollen.

Im Tunnel nach Dänemark

Im Jahr 2008 unterzeichneten die Verkehrsminister der Bundesrepublik Deutschland und des Königreiches Dänemark den Staatsvertrag über eine feste Fehmarnbelt-Querung. Darin verpflichtet sich Dänemark die feste Querung zu errichten, zu betreiben und die Kosten zu tragen, während Deutschland den Ausbau der Straßen- und Schienenanbindung auf deutscher Seite sicherstellen muss. Diese Verbindung besteht aus einem Unterseetunnel zwischen Rødby auf der Insel Lolland in Dänemark und Puttgarden in Deutschland und den entsprechenden Schienen- und Straßenanbindungen auf dem Festland.

Das Projekt ist zusammen mit der im Juli 2000 eröffneten festen Verbindung über den Øresund zwischen Dänemark und Schweden wichtig für die Fertigstellung der großen Nord-Süd-Achse zwischen Mitteleuropa und Skandinavien. Sie wurde von der EU-Kommission als vorrangiges Projekt im Rahmen des transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-T) anerkannt. 2024 soll die feste Verbindung für den Verkehr freigegeben werden. Die Kommission hatte geprüft, ob die dänische Garantie mit dem EU-Wettbewerbsrecht übereinstimmt. Ob es sich bei der Garantie um eine Staatshilfe handelt, musste die Behörde dabei nicht entscheiden. Denn selbst wenn das der Fall wäre, wäre die Staatshilfe wegen des europäischen Interesses rechtens, erläuterte die Kommission.

Abgesehen davon erhält der Tunnel europäische Fördergelder. Die Hauptfinanzierung soll aber nicht die öffentliche Hand übernehmen, vielmehr sollen nach Angaben des Bauherrn Femern A/S einst die Nutzer mit ihren Gebühren, die denen einer Schiffspassage entsprechen, den Tunnel bezahlen. Femern A/S ist ein dänisches Staatsunternehmen. Deutschland ist an der Tunnel-Finanzierung laut EU nicht beteiligt.

Die Europäische Kommission hat das öffentliche Finanzierungsmodell für die Straßen- und Eisenbahnverbindung über den Fehmarnbelt jetzt genehmigt, da es im Einklang mit den EU-Beihilfevorschriften stehe. Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin, Margrethe Vestager, erklärte: „Diese Verbindung wird die Fahrzeiten von Deutschland und nach Ostdänemark und Skandinavien erheblich verkürzen, wovon Bürger und Wirtschaft profitieren werden. Ich freue mich daher sehr, dass wir die öffentliche Finanzierung des Vorhabens nach den EU-Beihilfevorschriften genehmigen konnten.“