Industriebündnis fordert bessere Infrastruktur für Verkehr und Daten

Jährlich fünf Milliarden zusätzlich für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und deutlich höhere Investitionen für ein schnelles Breitbandnetz fordert heute das Bündnis „Zukunft der Industrie“, ein Zusammenschluss von 17 Partnern aus Industrie, Gewerkschaften, Arbeitgebern und Politik.

Eine leistungsfähige Infrastruktur bilde die Grundlage für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung in Deutschland, erklärte das Bündnis heute in Berlin. Damit Deutschland wettbewerbsfähig bleibe, müssten erheblich größere Investitionen in die Modernisierung getätigt werden.
Für die Verkehrsinfrastruktur fordert das Bündnis deshalb, die öffentlichen Ausgaben rasch um fünf Milliarden Euro pro Jahr angehoben werden. Im Bereich E-Mobility muss – so das Bündnis – das von der Bundesregierung angekündigte Programm zum Ausbau der Ladeinfrastruktur zügig umgesetzt werden.

Das bestehende System der Auftragsverwaltung für die Fernstraßen des Bundes soll für mehr Effizienz weiterentwickelt werden. Bau, Instandhaltung und Betrieb sollten aus einer Hand erfolgen. Ineffizienzen, die aus der aktuellen Trennung von operativer und Finanzierungsverantwortung resultieren, gelte es zu überwinden. Dies kann nach Meinung des Bündnisses durch Gründung einer Bundesgesellschaft geschehen. Eine Privatisierung oder Teilprivatisierung einer solchen Gesellschaft lehnt das Bündnis ab.

Bei Investitionen in klassische Infrastrukturen fordert das Bündnis, verpflichtend Wirtschaftlichkeits-Untersuchungen einzuführen. Nur so könne sichergestellt werden, dass die wirtschaftlichste Beschaffungsvariante identifiziert und umgesetzt wird. Hierfür müsse die öffentliche Hand auf eine Vielfalt bei Projekt- und Modellvarianten zurückgreifen können, zu der neben der konventionellen Variante u. a. auch Funktions-Bauverträge, Design-and-Build-Verträge und Öffentlich-Private Partnerschaften gehören.

Ein flächendeckend verfügbares und industrietaugliches Breitbandnetz im Gigabitbereich ist zentrale Voraussetzung für zahlreiche wichtigen Dienstleistungen und Produkte der digitalen Wirtschaft und Gesellschaft, stellt das Bündnis fest. Aber gerade im ländlichen Raum hinke die Breitbandversorgung hinterher, obwohl sich rund 70 Prozent aller Industriearbeitsplätze auf dem Land befinden.

Das Bündnis „Zukunft der Industrie“ ist ein Zusammenschluss von 17 Partnern aus Industrie, Gewerkschaften, Arbeitgebern und Politik. In fünf Arbeitsgruppen werden Handlungsempfehlungen zu den Kernthemen Akzeptanz der Industrie, Stärkung der Investitionstätigkeit, Zukunft der Arbeit in Industrie und industrienahen Dienstleistungen, Wertschöpfungsstrukturen der Zukunft sowie internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie erarbeitet. Mehr Informationen unter www.bündnis-für-industrie.de.

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