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Die erneute Verschiebung der Kfz-Steuerreform ist auf scharfe Kritik des Zentralverbands Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) gestoßen. Die Politik habe sich offenbar heillos in Zielkonflikten verheddert. Auf der Strecke blieben dabei Autofahrer, Automobilwirtschaft und Umwelt. „Schonung der Altfahrzeugbesitzer, Aufkommensneutralität für den Fiskus und Anreiz zum Umstieg auf umweltfreundliche Fahrzeuge – das sind gleich drei Wünsche auf einmal. Aber es passen nur jeweils zwei davon zusammen“, so Hauptgeschäftsführer Dr. Axel Koblitz.
Wenn man es ernst meine mit der Förderung verbrauchs- und emissionsarmer Fahrzeuge, müsse die CO2-basierte Kfz-Steuer so schnell wie möglich beschlossen werden. Das sei auch ein Gebot der wachsenden Knappheit und Verteuerung von Rohstoffen. Weniger CO2-Ausstoß sei bekanntlich gleichbedeutend mit weniger Verbrauch. Eine maßvolle steuerliche Mehrbelastung für Altfahrzeuge sei durchaus vermittelbar.
Fehle der Politik die Kraft für eine solche Entscheidung, müsse jetzt endgültig ein Schlussstrich unter die Reformpläne gezogen werden. Das sei zwar ein Eingeständnis des Scheiterns. Wenigstens würden aber Verunsicherung und Kaufzurückhaltung der Autofahrer nicht mehr so geschürt wie durch weiteres Zaudern und Taktieren, so Koblitz.
geschrieben von (ar/jri) veröffentlicht am 28.05.2008 aktualisiert am 28.05.2008
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