Kommentar: Opel ist gerettet! Ist Opel gerettet?

Opel ist gerettet. Ist Opel gerettet? Von einem Zulieferer, der mit Opel seine Beziehungen zu seinen Kunden gefährdet und dem als Auftragsfertiger die überkommenen Geschäftsfelder wegbrechen, von einer Bank, die dem russischen Staat gehört, von einem völlig verschuldetem und schlecht beleumundetem russischen Autohersteller, der einem russischen Oligarchen gehört? Opels Betriebsratsvorsitzender Franz jedenfalls freut sich vor der Kamera und berichtet von Kollegen, die sich in den Armen lagen. Und einer der betroffenen Rüsselsheimer Mitarbeiter berichtet dem Reporter, er wisse ja auch nicht, wie die da oben es machen, aber am Ende komme immer etwas Gutes dabei raus.

Niemand missgönnte den Opelanern den Erfolg, wenn er eintritt. Aber Grund zum Jubeln haben alle erst, wenn die Operation am Ende gelungen ist, der Staat sein Geld zurückhat und die heutigen Mitarbeiter immer noch ihre Arbeitsplätze innehaben. Wenn alles vorbei ist und alle Beteiligten das Glück gehabt haben, das man ihnen heute gönnt, dann werden wir ein weiteres Bespiel für das erlebt haben, was Politiker ein Symbolthema nennen. Das sind Themen, die von der Politik oder den Medien oder von beiden gemeinsam erst hochstilisiert und dann am Kochen gehalten werden.

So eine Chance wie Opel konnte sich die Politik nicht nehmen lassen. Das war und ist eine der in Wahlkampfzeiten stets erhofften Chance, sich aktionistisch zu profilieren. Jedenfalls haben unsere Politiker wieder einmal bewiesen, wie wichtig es ist, wenn man postuliert, ein Politiker sei kein Unternehmer. Das stimmt aus der ordnungspolitischen Perspektive ebenso wie im Hinblick auf die Qualifikation der teilnehmenden Politiker und ihres Umfelds. Manager in einem Unternehmen hätten ihren Hut nehmen können, wenn sie ihren Kollegen bei Verhandlungen so in die Knie getreten hätten wie die Kabinetts- und deren Fraktionskollegen es in den vergangenen Tagen taten.

Offenbar ging es gar nicht um Opel, sondern um die Gelegenheit, ein Symbolthema zu nutzen wie weiland Gerhard Schröder die Oderflut. Wer immer noch an die Kompetenz der Politik glaubte, der musste in diesen Tagen der Opel-Diskussion diesen Optimismus spätestens aufgeben, als die Politik begann, den Begriff „Insolvenz“ zum Schreckgespenst aufzubauen. Hatte man nicht vor einem Jahrzehnt das Insolvenz so umgebaut, dass es nach amerikanischem Muster geeignet war, das Überleben des Unternehmens zu sichern? Was soll der Bürger von ihrem Insolvenzrecht halten, wenn die Politiker selbst es verteufeln?

Auch unser neuen Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist nun in der Politik angekommen. Über die Diskussionen zu Opel alterte er scheinbar wenigstens zehn Jahre. Er wird keinen Wert darauf legen, Recht zu behalten mit seiner Ansicht, Opel besser in die geplante Insolvenz zu schicken und dem Staat nicht ein Risiko von rund sechs Milliarden Euro aufzuladen. Auch wenn sie sich alle noch so inkompetent und kurzsichtig angestellt haben, so wird niemand wünschen, dass sie damit Opel die Zukunft verdorben haben.

Opel ist nun erst einmal gerettet, oder? Dann warten wir doch auf das nächste Symbolthema. Der Wahlkampf ist noch lang. Da brauchen die aus der ersten Reihe ebenso ihre Chance sich zu profilieren wie die Hinterbänkler. Wir kennen das.