Lkw-Maut – Geringere Einnahmen als geplant

Die Erhöhung der Lkw-Maut im vergangenen Jahr hat sich für den Bund ausgezahlt. Im vergangenen Jahr nahm er rund 4,4 Milliarden Euro ein. Abzüglich der Betreiberkosten und einer Erstattung für das Speditionsgewerbe verbleiben immerhin noch rund 3 Milliarden Euro in der Staatskasse. Je nach Emissionsklasse müssen Lkw-Fahrer seit 2009 zwischen 40 und 86 Prozent mehr für die Nutzung der Autobahnen in Deutschland bezahlen. Gegenüber 2008 konnten die Einnahmen so um gut 1 Milliarde Euro gesteigert werden.

Gleichwohl hat der Bund 600 Millionen Euro weniger kassiert als ursprünglich geplant. Zum einen liegt dies darin begründet, dass die Fahrleistung der mautpflichtigen Lastkraftwagen um 12 Prozent zurückging, meldet der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD). Aber auch der vermehrte Einsatz umweltfreundlicher Fahrzeuge führte dazu, dass die Einnahmen geringer ausgefallen sind. Fast die Hälfte der gesamten Fahrleistung (46,5 Prozent) sei 2009 auf die Brummiflotte der Schadstoffklassen V und VI entfallen, so der ARCD. Für diese Fahrzeuge wurden 15,5 Cent pro Kilometer fällig. Fahrzeuge der Emissionsklasse Euro II oder schlechter, für die 28,8 Cent je Kilometer bezahlt werden müssen, hatten hingegen nur noch einen Anteil von 4,6 Prozent an der Fahrleistung.

Deutsche Lkw erbrachten im vergangenen Jahr mit 16 Milliarden gefahrenen Kilometern etwa zwei Drittel der mautpflichtigen Fahrleistung. Mit gehörigem Abstand folgten polnische Lkw, die auf einen Anteil von 8,7 Prozent kamen.

Im ersten Halbjahr 2010 ist die Fahrleistung nach Angaben des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 5,3 Prozent gestiegen. Allerdings hat sich gleichzeitig auch der Anteil der emissionsarmen mautpflichtigen Lkw um 10 Prozent auf 56 Prozent erhöht.

Mit Blick auf diese Entwicklung verwundert es nicht, dass der Bund nach weiteren Einnahmequellen sucht und die Maut künftig auch auf vierspurige Bundesstraßen ausweiten will. Offiziell begründet wird dies damit, dass sich diese in vielen Fällen immer mehr zu Lkw-Maut-Ausweichstrecken entwickeln. Mit dieser Maut-Ausdehnung erwartet die Regierung 50 Millionen an zusätzlichen Einnahmen. Allerdings bedarf es hierfür noch einer Gesetzesänderung, um ab Mitte 2011 die Zahlungspflicht auch auf Bundesstraßen ausdehnen zu können.