BEHÖRDE

Erste Untersuchungsergebnisse entlasten Toyota: Autofahrer häufig selbst schuld

Der japanischer Autohersteller Toyota sieht sich seit langem heftiger Kritik wegen der nicht enden wollenden Pannenserie ausgesetzt. Erste Untersuchungsergebnisse der US-Behörde für Verkehrssicherheit relativieren jedoch die Vorwürfe g

Auslands-Bußgelder bald auch hierzulande vollstreckbar

Verkehrsverstöße werden in ganz Europa geahndet, doch nicht jeder muss dafür bezahlen. Für die ausländischen Behörden ist es oft schwierig, Bußgelder grenzüberschreitend einzutreiben. Das soll sich bald &aum

Rechts-Tipp: Aussageverweigerungsrecht greift nicht bei Zeugen

Das Aussageverweigerungsrecht hat schon so manchen Fahrzeughalter vor Strafe bewahrt. Doch Vorsicht: Nicht immer kann von diesem Recht Gebrauch gemacht werden. Zur Aufklärung eines Verkehrsverstoßes wird der Halter des Kraftfahrzeuges vo

Urteil: Abwrackprämie kein anrechenbares Einkommen

Die Abwrackprämie ist kein Einkommen, das auf Sozialleistungen angerechnet werden darf. Mit dieser Begründung hat jetzt das Sächsische Landessozialgericht die Behörden in einer unanfechtbaren Entscheidung angewiesen, einer Sozial

Rüttelstreifen bremsen Raser

Rüttelstreifen auf der Landstraße können Autofahrer vom Rasen abhalten. Bei einer Untersuchung hat die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) nach dem Einsatz der quer zur Fahrbahn gefrästen Unebenheiten einen Rüc

Bundeskartellamt: Karmann-Übernahme durch Magna abgelehnt

Die Ablehnung der Karmann-Übernahme durch Magna will das Bundeskartellamt in Kürze schriftlich begründen. Die Behörde wird mit der "Abmahnung" an Magna, Karmann und Insolvenzverwalter Ottmar Hermann ihre Bedenken formal kundtun,

Urteil: Leasingnehmer muss Zulassungsstelle über Vertragsende informieren

Wer ein geleastes Fahrzeug nach Vertragsablauf zurückgibt, muss darüber die Zulassungsstelle informieren. Macht er das nicht und verlässt sich bei der Ummeldung zu Unrecht auf das Autohaus, hat er für die Kosten einer anschlie&sz

Kommentar: Experten können’s nicht lassen: UBA fordert drastische Pkw-Maut

Führende Politiker, allen voran die Bundeskanzlerin, lehnten bislang eine Pkw-Maut strikt ab. Jetzt gibt es einen neuen Vorstoß des Umweltbundesamtes in Dessau, das sich für die Einführung einer von der Fahrstrecke abhängi

Umweltbundesamt fordert Pkw-Maut

Für die Einführung einer Pkw-Maut spricht sich das Umweltbundesamt (UBA) aus. Gegenüber WDR 2 fordert Behörden-Chef Jochen Flasbarth eine flächendeckende fahrleistungsabhängige Straßennutzungsgebühr. Er bez

GM-Allradler wegen rostiger Bremsen unter Beobachtung

Droht in den USA der nächste Massenrückruf? – Beschwerden über verrostete Bremsen bei Allradfahrzeugen von General Motors haben die dortige Behörde für Verkehrssicherheit auf den Plan gerufen, nachdem 110 Fahrer eine n