Auto.de Magazin » Bundesverfassungsgericht

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

Volkswagen muss Sonderprüfung zulassen

Volkswagen ist mit einer einstweiligen Verfügung vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Der Konzern wollte damit die Ermittlungen eines Sonderprüfers zur Abgasmanipulation stoppen. Nach wie vor anhängig ist beim Gericht aber eine Verfassung

Zwischenbilanz zum Großversuch mit Gigalinern

Die einen nennen sie "Lang-Lkw" oder "Euro-Combis", die anderen "Gigaliner", und alle meinen sie das Gleiche: Riesen-Lastwagen mit einer Gesamtzuglänge von bis zu 25,25 Metern und einem zulässigen Gesamtgewicht von bis zu 40 Tonnen. Im kombinierten

Niedersachsen: Autofahrer unter Generalverdacht

Bei vielen Autofahrern löst diese Vorstellung erhebliches Unbehagen aus: Die Kennzeichen ihres Fahrzeugs werden auf Verdacht gescannt und überprüft. Gleichzeitig wird Ort und Zeit der Kontrolle festgehalten. "Rechtschaffene Bürg

BVerfG: Freie Fahrt für Riesenlaster

Eine gute Nachricht für alle Lang-Lkw. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat den Feldversuch mit den Giga-Linern als mit dem Grundgesetz vereinbar anerkannt. In Deutschland läuft in sechs Bundesländern bis Ende 2016 ein fünf

Noch mehr Straßen für Gigaliner

Jürgen Winkler -- Bundesverkehrsminister Ramsauer hat ein Herz für Gigaliner. Ab 2013 öffnet er weitere Straßen für den Testbetrieb der Riesensaurier Zwischen 1. Januar 2012 und 31. Dezember 2016 dürfen Speditio

Dienstwagenbesteuerung: Bund der Steuerzahler klagt

Es geht um viel Geld. Etwa 3,7 Millionen Pkw sind derzeit als Dienstwagen zugelassen. Rund 30 Prozent der etwa drei Millionen Neuwagen, die jedes Jahr in Deutschland auf die Straßen kommen, erhalten ihre Zulassung als Dienstwagen. Ewiger Streit

ACE begrüßt Verfassungsklage gegen Gigaliner

Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein haben Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen den Feldversuch mit Lang-Lkweingereicht. Der Auto Club Europa (ACE) vertritt schon immer die Meinung, die bis zu 6,50 Meter längeren sogenannten Gigali

Stuttgart und Kiel klagen gegen den Gigaliner

Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein, die beiden Bundesländer mit rot-grünen Landesregierungen, wollen gegen den Gigaliner klagen. Sie wollen den Großversuch vom Bundesverfassungsgericht stoppen lassen, weil der Test ü

Lang-Lkw-Versuch bis 2017

Will ein Unternehmen an dem Feldversuch mit dem Lang-Lkw teilnehmen, kann es sich im elektronischen Bundesanzeiger bei der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) registrieren lassen. Die benötigte Ausnahme-Verordnung für die bis z

Kommentar: Helmpflicht für Fahrradfahrer

Entschieden wendet sich der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) gegen eine Einführung der Helmpflicht für Fahrradfahrer, wie dies von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer erwogen wird. Statt eine kleine individuelle Belastung durch das