GESETZ

Porsche 911 Turbo: Der Über-Elfer

Der Abgasturbolader als innermotorisches Konstruktionsmerkmal zur Steigerung der Leistung hat sich vier Jahrzehnte nach seinem Straßendebut im BMW 2002 bis in die Klassen der Kleinwagen verbreitet. Wenn dagegen von "dem Turbo" die Rede ist, kan

Streit um Lkw-Maut per Gesetz beendet

Der seit Ende 2005 andauernde Rechtsstreit um verschiedene Bemessungs-Grundlagen für die Höhe der Lkw-Mautsätze ist beendet. Die Auseinandersetzung wurde jetzt in einem Erörterungstermin vor dem Oberverwaltungsgericht Münster

Urteil: Unfallfahrer trägt gesamte Feuerwehrkosten

Nach einem Autounfall kann eine Gemeinde dem verunglückten Fahrzeughalter die gesamten Kosten in Rechnung stellen, die beim Einsatz ihrer Feuerwehr an Ort und Stelle entstanden sind. Auch wenn ein Teil der Aufräumarbeiten von einem privaten

AvD empfiehlt Tragen von Fahrradhelmen

Derzeit sorgt ein aktuelles Gerichtsurteil (OLG Schleswig-Holstein 7 U 11/12) für Aufregung, geht es doch dort um eine angebliche Helmpflicht für Fahrradfahrer. Der Automobilclub von Deutschland (AvD) ist zwar grundsätzlich dem Thema A

Fahrradbeleuchtung – Aus für Dynamopflicht

Künftig dürfen Fahrräder neben herkömmlichen Dynamo-Lichtern auch Akku- oder Batterielampen haben. Das beschloss nun der Bundesrat. Bislang haben Radfahrer, die ohne Dynamo unterwegs waren, ein Bußgeld in Höhe von 20 Eu

Entzug der Fahrerlaubnis bei MPU-Verweigerung

Verweigert ein Kraftfahrer, der wegen Nötigung im Straßenverkehr straffällig wurde, ein anschließendes medizinisch-psychologisches Gutachten zur Feststellung seiner Fahrtauglichkeit, so darf ihm die Fahrerlaubnis endgültig

Gesetzesänderung – Pedelecs sind Fahrräder

Seit letzter Woche ist es amtlich: Für Fahrräder mit elektrischer Tretunterstützung bis 25 km/h, sogenannten Pedelecs, gelten die verkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrräder. Das schließt auch Pedelecs mit Anfahr- od

Kältemittel-Streit: Brüssel räumt Berlin zehn Wochen Frist ein

Der EU-Kommissar Antonio Tajani hat der Bundesregierung jetzt eine Frist von zehn Wochen eingeräumt, bevor er gegen Deutschland vorgehen werde. Das berichtet jetzt "Spiegel Online" und zitiert den Industriekommissar mit den Worten: "Wenn Deu

Ratgeber: Verlust des Kfz-Nummernschildes

Es passiert zum Glück nicht oft, kann aber vorkommen: Das Nummernschild des Autos ging verloren, weil nach einem Parkrempler die Kunststoffhalterung zerbrochen ist oder eventuell wurden sogar beide gestohlen. Das ist ärgerlich und teuer,

Bundesrat stoppt Bahnreform

Das Gesetz zur Neuordnung der Regulierung im Eisenbahnbereich ist vorerst gestoppt. Der Bundesrat verwies es nun in das Vermittlungsverfahren. Ziel ist die grundlegende Überarbeitung des Gesetzes. Es sei nicht ausreichend, um die vorhandenen P