RECHT

Recht: Bei Nichtlieferung – Vereinbarung in den AGB’s treffen

Wer die Lieferung von Waren schuldet, so haftet er für vorhersehbare Engpässe bei der Belieferung durch die eigenen Sublieferanten aus Verschulden. Es ist allerdings rechtlich zulässig, in den eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingun

Die 12 Autos des Jahres – Von der Sportwagen-Ikone bis zum City-Floh

Fast 100 neue und überarbeitete Modelle sind 2011 auf den Markt gekommen oder zumindest vorgestellt worden. Zwölf der wichtigsten stellen wir kurz vor Jahresende noch einmal vor. Seite 2: Die 12 Autos des Jahres - Teil II Audi A6 Fast

Bier-Bikes: Trinken und Trampeln nur mit Sondergenehmigung

Die sogenannten Bier-Bikes rollen immer öfter über unsere Straßen. In Zukunft ist ihr Betrieb allerdings nur noch als erlaubnispflichtige Sondernutzung zulässig. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster. Die Richt

Reifenqualität beeinflusst Assistenzsysteme

Fahrerassistenzsysteme, die das Fahrzeug stabilisieren oder aus Unfallsituationen retten sollen, sind auf Reifen mit einem hohen Grip und möglichst gutem Seitenführungspotenzial angewiesen. Assistenzsysteme sind nur so gut wie die Reifen, d

Arbeitsrecht: Einsicht in die Personalakte auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Das Recht des Arbeitnehmers zur Einsicht in seine Personalakte besteht laut einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Az. 9 AZR 573/09). Dabei ging es um folgenden Fall: Ein ehemaliger Mitarbeiter eine

Führerschein trotz falscher Personalangaben gültig

Ist in einem an sich gültigen Führerschein ein falscher Name eingetragen, wird die damit verbundene Fahrerlaubnis nicht hinfällig. Das Dokument muss auf Wunsch des Inhabers auf seinen richtigen Namen umgeschrieben werden. Darauf hat je

Ein-Prozent-Regel: Für das Finanzamt ist der Bruttoneuwagen-Listenpreis entscheidend

Wer einen Firmenwagen privat nutzt, muss diesen geldwerten Vorteil versteuern. Welche Bemessungsgrundlage für den Fahrzeugwert das Finanzamt dafür festsetzt, war Frage eines Rechtstreits, den das Niedersächsische Finanzgericht (NFG) nu

„Jederzeit elektrisch“: Chevrolet Volt macht dem Opel Ampera Konkurrenz

Bern - Opel schickt den Ampera im November, Chevrolet mit dem Volt das baugleiche Modell zu den Händlern, die Rüsselsheimer ab fast 43 000, die General-Motors-Einstiegsmarke ab fast 42 000 Euro. Seite 2: Gleich vier verschiedene Fahrmodi

BDO begrüßt Urteil des Finanzgerichts München

Das Finanzgericht München (Az 1022/08V01) hat gestern einen Busfahrer aus Unterfranken von der Steuerschuld für Schmuggel-Zigaretten von Fahrgästen freigesprochen. Der Bundesverband deutscher Omnibusunternehmer (BDO) begrüß

Website „LawyersLife“ soll Transparenz stärken

Die HUK-Coburg-Rechtsschutzversicherung hat jetzt unter der Adresse "LawyersLife" eine Website mit Blog eingerichtet. Dabei handelt es sich nicht um eine Verbraucher- oder ein Rechts-Informationsportal. Im Zentrum dieses Blogs steht die Kommunikat