RICHTER

Grob verkehrswidrig: Radler haftet bei Unfall allein

Grob verkehrswidrig: Radler haftet bei Unfall allein

Fährt ein Radfahrer bei roter Ampel vom Gehweg auf die Fahrbahn, so ist dies grob verkehrswidrig und extrem riskant. Kollidiert er dadurch mit einem anfahrenden Fahrzeug und wird verletzt, hat er in der Regel keinen Anspruch auf Schadensersatz u

Recht: Unbenutzbarer Radweg berechtigt nicht zum Seiten-Wechsel

Recht: Unbenutzbarer Radweg berechtigt nicht zum Seiten-Wechsel

Ist ein ausdrücklich vorgeschriebener Radweg nicht benutzbar, darf man nicht einfach auf den Radweg der gegenüberliegenden Straßenseite wechseln und dort weiterfahren. Diese Erfahrung musste eine Radfahrerin machen, die nach einem so

Recht: Haftung bei Straßenschäden - Ortskundige müssen Vorsicht walten lassen

Recht: Haftung bei Straßenschäden – Ortskundige müssen Vorsicht walten lassen

Bei Unfällen durch Straßenschäden haftet in der Regel die Kommune für die entstehenden Kosten. Das gilt allerdings nicht in vollem Umfang für Ortskundige, wie nun eine Fußgängerin in einer Verhandlung vor dem Ober

Arzt: keine Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot in Umweltzone

Arzt: keine Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot in Umweltzone

Auch ein Arzt hat kein Anrecht auf eine Ausnahmegenehmigung vom Fahrverbot in der Umweltzone einer Stadt, wenn er mit seinem Wagen zu seiner Praxis fährt (AZ: 13 K 3296/10). Auf dieses Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart verweist die Arbeit

Hassemer ist Neutraler Mittler bei Daimler

Hassemer ist Neutraler Mittler bei Daimler

Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Winfried Hassemer ist von Daimler zum unabhängigen Neutralen Mittler (Ombudsmann) für Deutschland berufen worden, der Hinweise auf gravierende Regelverstöße entgegennimmt. "Mit dem Neutralen Mittler er

Dienstwagenbesteuerung - Fahrtenbuch kann ergänzt werden

Dienstwagenbesteuerung – Fahrtenbuch kann ergänzt werden

Ein lückenlos handschriftlich geführtes Fahrtenbuch kann durch spätere Aufzeichnungen am Computer ergänzt werden. Das entschieden die Richter des Finanzgerichts Berlin Brandenburg, meldet die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des

Verkehrsrecht - Stockbetrunkener Fußgänger ist selbst Schuld

Verkehrsrecht – Stockbetrunkener Fußgänger ist selbst Schuld

Wer als Fußgänger stockbetrunken auf der Fahrbahn liegen bleibt und in der Folge überfahren wird, ist daran selbst schuld. Zu diesem Urteil kam jetzt das Oberlandesgericht Köln, meldet die Rechtsberatung der Deutschen Anwaltshotl

Recht: Aussteigen aus einem Fahrzeug - Besondere Vorsicht geboten

Recht: Aussteigen aus einem Fahrzeug – Besondere Vorsicht geboten

Kommt es beim Ein- oder Ausstieg aus einem Auto zu einer Kollision mit anderen Verkehrsteilnehmern, trägt der Insasse des Fahrzeugs in der Regel die alleinige Schuld. Selbst dann, wenn der Unfallgegner mit zu hohem Tempo unterwegs war. Das hat d

Händler haftet nicht bei eigenmächtiger Reparatur

Händler haftet nicht bei eigenmächtiger Reparatur

Treten nach dem Kauf an einem Gebrauchtwagen Mängel auf, muss der Käufer eine Nachbesserung vom Händler verlangen. Tut er dies nicht und lässt die Mängel eigenmächtig ausbessern, haftet der Händler nicht. Dies entsc

Recht: Schnee vom Dach beschädigt Auto

Recht: Schnee vom Dach beschädigt Auto

Im schneereichen Januar 2010 hatte ein Autofahrer seinen Wagen vor einem Fachwerkhaus auf der Straße geparkt. Von dem Haus mit steil angewinkeltem Dach ohne Schneefanggitter stürzte eine Schneelawine auf das Auto. Der Schaden belief sich a

TIPPS VOM AUTOMARKT