Neue Straßenprojekte sind oft überdimensioniert

Neue Straßenprojekte werden immer teurer und aufwändiger und sind vor allem in verkehrsarmen Regionen häufig überdimensioniert oder gar überflüssig. Dabei handelt es sich oft um Autobahnen und Bundesstraßen, kritisiert jetzt eine Studie des Dresdner Planungsbüros Ditmar Hunger im Auftrag von Bündnis 90/Die Grünen.

Ein Beispiel hierfür ist der nördliche Abschnitt der Mecklenburgischen A 14 zwischen der A 24 und Schwerin, die auf einer Länge von etwa zwölf Kilometern nur einige hundert Meter parallel zur B 106 verläuft. Eine Bündelung beider Trassen oder zumindest ein Rückbau der Bundesstraße wäre hier zwingend geboten gewesen, kritisiert die Studie. Denn auf Grundlage der Daten der Straßenverkehrszählung 2010 zeigt sich, dass die Autobahn mit täglich 7 200 Kfz eine geringere Verkehrsbelegung hat als die von 11 300 Kfz genutzte Bundesstraße. „Im Ergebnis bestehen zwei unterausgelastete Bundesfernstraßen mit doppeltem Unterhaltungsaufwand“, stellt Verkehrsplaner Hunger fest. Auf vielen Straßen durch dünn besiedelte Gebiete mit zurückgehender Bevölkerung „wäre eine Ertüchtigung der bestehenden Bundesstraßen ausreichend“.

So wurden in der Vergangenheit einige Milliarden Euro Steuermittel für überdimensionierte Fernstraßen vergeudet. Die Ausgaben liegen oft bis zu 20 Prozent über der Anfangsplanung. Einen Grund dafür sehen die Experten in den anfangs niedrig prognostizierten Kosten und dem hochgerechneten Nutzen, um sie politisch durchzusetzen. Ist die Planung dann erst einmal durch alle Instanzen, gibt es kein Zurück mehr: Die Kosten können weiter steigen. Ein häufig überschätzter Effekt ist dabei die Fehlannahme, dass der Verkehr automatisch wächst, wenn Städte „möglichst schnell“ miteinander verbunden werden, was einen Zeitgewinn mit sich bringt. So baute Brandenburg Bundesstraßen zwischen Cottbus und dem rund 80 Kilometer nördlich gelegenen Frankfurt an der Oder aus, um die Fahrtzeiten zu reduzieren. Doch die Bevölkerung fährt lieber in das westlich gelegene Berlin.

Stephan Kühn, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen, kritisiert das „Dogma von Zeitgewinnen“ bei der Nutzenbewertung von Straßen. „Wir brauchen hier dringend eine Loslösung von den theoretischen Zeitvorteilen“, forderte er bei der Vorstellung der Studie. Im Bundesverkehrswegeplan 2015 müsse die Bewertungsmethodik grundlegend neu ausgerichtet werden. Stehen Schnellstraßen erst mal im Plan, folgt aber das nächste Problem.

Sie werden so gebaut, wie deutsche Baurichtlinien es erfordern: breite Spuren, optimale Anschlüsse, teure Brücken – egal, ob die Straßen durch dünn oder dicht besiedelte Gebiete führen. Denn für Planung, Entwurf, Bau und Betrieb von Straßen ist in Deutschland im Laufe der Jahrzehnte eine Vielzahl von Vorschriften und Richtlinien entstanden, „deren Angemessenheit stets in den Hintergrund tritt“, erklärt Kühne. So ließen sich Verkehrsengpässe und Sicherheitsdefizite schon durch zusätzliche Überholmöglichkeiten, Ortsumgehungen und Vernetzungen verbessern.

Aus dem Bundesverkehrsministerium heißt es dazu, dass Fachleute daran arbeiten, „objektive Kriterien“ zu finden, um „Kosten und Nutzen von Straßenbauprojekten näher an die Realität zu bringen“. Statt Neubau soll die Engpassbeseitigung in den Fokus rücken. Schließlich binden komfortable und teuere Straßen viel Geld zulasten der dringenden Sanierung von maroden Straßen und Brücken – in dicht besiedelten Regionen.