Ramsauer bringt Milliardeninvestition mit auf den Weg

Für Jahr 2013 stellt die Bundesregierung rund 10,7 Milliarden Euro an Investitionsmitteln für Verkehrswege zur Verfügung. Für zusätzliche 750 Millionen, die über zwei Jahre in die Beschleunigung von Straßenneubaumaßnahmen, sowie in neue Radwege fließen sollen, machte sich Bundesminister Peter Ramsauer stark. Die Ausweitung der Lkw-Maut auf vierspurige Bundesstraßen mit einer Fördersume von 100 Millionen Euro ist ebenfalls Teil des Programms.

Für den Investitionsschub machte sich Bundesminister Peter Ramsauer in der BMVBS (Oberste Bundesbehörde für Verkehr, Bauwesen, Städtebau und Raumordnung sowie das Wohnungswesen) stark, der im sogenannten Einzelplan 12 eine große Chance für die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft sieht: „Mit der zusätzlichen dreiviertel Milliarde Euro packen wir den Nachholbedarf an und verbessern Straßen, Schienen und Wasserwege. Damit geben wir unserer Wirtschaft und der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands einen kräftigen Schub. Investiert wird dabei nach Bedarf und nicht nach Himmelsrichtung“, betonte Ramsauer. Er sprach zudem von einer Stärkung der Infrastruktur, dem Wirtschaftswachstum und dem Wohlstand des Landes. Hierzu gehören auch Investitionen im Schienenverkehr, wie etwa ein Lärmschutzpaket. Auf Wasserstraßen soll die Sanierung von Brücken, Schleusen und Wehren finanziert werden.

Ab 2012 steht damit allen Verkehrsträgern im Rahmen des Infrastruktur-Beschleunigungsprogramms 1 eine zusätzliche Milliarde zur Verfügung. Zusätzliche 750 Milliarden Euro sieht das Infrastruktur-Beschleunigungsprogramm 2 ab 2013 vor. Schienenneubauprojekte werden von 2012 – 2015 mit einer Milliarde unterstützt.