WEITERE RECHT

Recht: Autositz verstellt sich während der Fahrt selbst

Recht: Autositz verstellt sich während der Fahrt selbst

Für zwei unterschiedlich große Menschen mit einem gemeinsamen Auto ist eine elektrische Sitzeinstellung mit "Memory-Funktion" ein Segen. Denn mit ihr stellt sich per Knopfdruck der Sitz in die für die Größe des jeweiligen F

Recht: Fahrtenbuchauflage auch bei verjährtem Vergehen

Recht: Fahrtenbuchauflage auch bei verjährtem Vergehen

Die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage gegen einen Fahrzeughalter ist bereits bei einem mit einem Punkt bewerteten Verkehrsverstoß möglich, sofern die Straßenverkehrsbehörde den Fahrer nicht ermitteln kann. Dies gilt auch dann,

Recht: Bei Alkoholunfall kürzt die Vollkaskoversicherung radikal

Recht: Bei Alkoholunfall kürzt die Vollkaskoversicherung radikal

Die Vollkaskoversicherungen machen in letzter Zeit radikal von der Kürzung ihrer Entschädigungen Gebrauch, wenn der Schaden bei einem Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss entstanden ist. In dem vom Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschiedenen

Verfassungsgericht weicht Richtervorbehalt bei Blutproben auf

Verfassungsgericht weicht Richtervorbehalt bei Blutproben auf

Künftig können Polizeibeamte und Staatsanwälte den Richtervorbehalt bei Blutproben leichter umgehen als bisher. Darauf weist der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) hin. Gemäß Strafprozessordnung (StPO) steht die Anordnun

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Polizeiautos

Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Polizeiautos

Wie der MDR berichtet, ermittelt die Staatsanwaltschaft Erfurt wegen des Verdachts der Untreue beim Verkauf alter und der Anschaffung 323 neuer Dienstwagen für die Landespolizei Thüringen. Auslöser seien mehrere anonyme Anzeigen wegen

Recht: Neue Regelungen zum Rücktritt vom Kaufvertrag

Recht: Neue Regelungen zum Rücktritt vom Kaufvertrag

Weist ein Fahrzeug auch nach den Nachbesserungsversuchen des Verkäufers noch den bereits zuvor gerügten Mangel auf, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten. Das gilt auch wenn unklar ist, ob es sich immer um dieselbe Fehlerursache

Recht: Baum weg bei Behinderung der Einfahrt

Recht: Baum weg bei Behinderung der Einfahrt

Behindert ein neu gepflanzter Baum die Einfahrt eines Grundstücks, kann der Eigentümer die Entfernung desselben verlangen. Dies hat das Verwaltungsgericht Hannover nun entschieden. Im Rahmen der Neugestaltung einer Straße hatte die

Recht: Sohn fährt im Suff das Auto seines Vaters zu Schrott, Versicherung muss nicht zahlen

Recht: Sohn fährt im Suff das Auto seines Vaters zu Schrott, Versicherung muss nicht zahlen

Eine Geschichte, die das Leben schreibt: Der junge Christoph S. hat sich das Auto seines Vaters geliehen und besucht eine feuchtfröhliche Party. Die Feier geht bis in die frühen Morgenstunden. Trotz seines Alkoholgenusses schlägt Chris

Recht: Tageszulassung nicht ohne Zustimmung des Käufers

Recht: Tageszulassung nicht ohne Zustimmung des Käufers

Der Käufer eines Neuwagens muss vom Verkäufer aufgeklärt werden, dass das Fahrzeug vor der Übergabe zunächst auf sich zugelassen wurde, es sei denn eine Tageszulassunf auf das Auto wurde von Beginn an so vereinbart. So entsch

Punkteregister in Flensburg geht online

Punkteregister in Flensburg geht online

Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) stellte auf der CeBIT 2011 ein neues Verfahren vor, mit dem Verkehrsteilnehmer künftig über das Internet Einsicht in ihr Punktekonto im Flensburger Zentralregister beantragen können. Bisher müssen

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