Recht – Verschneite Verkehrsschilder sind wirkungslos

Mich würde interessieren, wie das Amtsgericht in erster Instanz entschieden hat. Das Urteil des Oberlandesgerichtes ist jedenfalls absolut korrekt. Ein nicht identifizierbares !!! Verkehrszeichen braucht auch nicht beachtet zu werden. Sollte für den Taxifahrer klar erkennbar gewesen sein, dass er sich in einer geschlossenen Ortschaft befindet, ist er auch bewusst zu schnell gefahren und muß die Strafe zahlen.

Das Beispiel galt für einen nicht ortskundigen und für ein Verkehrsschild, das gar nicht mehr zu sehen war. Ihre Bilder zum Artikel sind deshalb irreführend. Ein wirklich verschneites Schild zu einer Geschwindigkeitsbegrenzung mag nicht mehr gelten. Aber dann gilt, dass jeder eine an die Witterung angepasste Geschwindigkeit zu fahren hat. Und die kann deutlich niedriger sein. Schwierig ist, bei einem Runden Schild, Geschwindigkeitsbegrenzungen von Park- oder Halteverboten zu unterscheiden – aber wieder nur für glaubhaft nicht ortskundige. Jedes nach Oben spitze, dreieckige Schild ist ein Warnzeichen. Jedes nach Unten spitze Dreieck bedeutet Vorfahrt achten! Sechseckig sind nur Stopschilder. Schnee ändert daran nur dann etwas, wenn das Schild – und insbesondere das Rot eines Schildes – wirklich überhaupt nicht mehr zu sehen ist!