Tempoüberwachung – Abzocke oder Fürsorge?

Wenn die Kamera im Starenkasten oder mobilen Radargerät am Straßenrand wegen Tempoüberschreitung auslöst, dann stellen sich selbst beim fotogensten Fahrer selten zufriedene Gesichtszüge ein. Ein Schnappschuss, auf den man gerne verzichten möchte. Schikane, Abzocke – oder doch eher Fürsorge? Keine Deliktart im Straßenverkehr ist im gesellschaftlichen Maßstab in ihren Folgen so teuer wie Geschwindigkeitsvergehen. Bei einem Drittel aller Verkehrstoten auf deutschen Straßen ist die Unfallursache zu schnelles Fahren. Doch im Gegensatz zu Alkoholdelikten fehle diese Einsicht bei den meisten Autofahrern, sagt Jens Schade, Psychologe an der TU Dresden.

„Leute sehen es als Norm an, mit dem Auto auch mal zu schnell sein zu dürfen.“ Geschwindigkeitsüberwachung sei fast durchweg negativ besetzt. Viele hielten sich zudem für so gute Fahrer, dass sie glaubten, auch oberhalb der erlaubten Geschwindigkeit alles unter Kontrolle zu haben. Zumal man bei Regeleinhaltung häufig von anderen Fahrern signalisiert bekomme, im besten Fall nur ein Verkehrshindernis zu sein.

Geschwindigkeitsüberwachung ist ein unverzichtbares Instrument der Verkehrssicherheit. Darin sind sich die Experten einig. Doch Blitzen nur dort, wo es Unfallschwerpunkte gibt oder auch flächendeckend und unerwartet? – Daran scheiden sich die Geister.

Nach Einschätzung von Michael Haberland vom Automobilclub Mobil in Deutschland werden viele Messungen dort vorgenommen, wo es zu keiner signifikanten Unfallhäufigkeit gekommen ist. Städtische Ausfallstraßen würden häufig bewusst mit Temposchildern heruntergeregelt, an Baustellen werde oft schon am ersten Tag gemessen. Vieles werde unternommen, um so Einnahmen in die öffentlichen Haushalte zu spülen. Radarkontrollen seien daher häufig nur Abzocke. Haberland beziffert das Aufkommen durch Verwarn- und Bußgelder wegen Tempoübertretungen auf jährlich rund eine Milliarde Euro. Ein Betrag, der von anderen Experten relativiert wird, da hierbei die gewaltigen Kosten für das Betreiben der Anlagen nicht gegenübergestellt würden. Ob und wieviel im öffentlichen Haushalt hängenbleibe, darüber gebe es keine belastbare Statistik.

Dem Vorwurf der bewussten Schikane und Abzocke widerspricht Endro Schuster, Polizeioberrat im Brandenburgischen Innenministerium. Die Beschilderung sei jeweils ein Verwaltungsvorgang, werde also von der Behörde, nicht von der Polizei festgelegt. Maßgebend seien immer die Unfallzahlen an den entsprechenden Stellen. Und auch dort, wo kein Unfallschwerpunkt vorliege, geschähen Unfälle. Es dürfe daher keinen Verkehrsraum geben, der von Kontrollen ausgespart bleibe.

Das sehen auch die meisten Experten so. Ein Regelwerk sei im Straßenverkehr unumgänglich. Wer sich an die Geschwindigkeit halte, habe nichts zu befürchten. Der überwiegende Teil der Übertretungen liege zudem im Bereich des Verwarnungsgelds. Nur lediglich etwa vier Prozent der Geblitzten erhielten einen Bußgeldbescheid und entsprechende Punkte in Flensburg. „Im internationalen Vergleich wird mit Geschwindigkeitstätern hierzulande sehr glimpflich umgegangen“, betonte Dieter Müller vom Institut für Verkehrsrecht und Verkehrsverhalten.

Was tun, um angepasste Geschwindigkeit zur gesellschaftlichen Norm werden zu lassen? Ein wesentlicher Schritt in diese Richtung sehen Experten darin, den Autofahrern transparent zu machen, warum sie an den konkreten Stellen kontrolliert würden. Die Politik habe hier noch einen gewaltigen Nachholbedarf. Aber auch in der baulichen Gestaltung des Verkehrsraums sehen die Fachleute einen herausragenden Hebel bei der Tempokultur. Zu viele breite und langgezogene innerstädtische Straßen suggerierten, dass hier schneller gefahren werden könne. Die Straße müsse „selbsterklärend“ sein, so der Psychologe Schade, sie müsse wieder enger werden, was automatisch das Tempo drossle. Er plädiert daher für den Rückbau.