Verkehrs-Verband fordert mehr Geld für Fernstraßen

Die Straßen werden immer schlechter. Der Investitionsstau für den Erhalt und Ausbau des Fernstraßennetzes in Deutschland nimmt laut der Initiative Pro Mobilität weiter zu. Derzeit betrage die Finanzierungslücke bei den Bundesfernstraßen jährlich rund drei Milliarden Euro. „Das ist ein unhaltbarer Zustand“, warnte Verbandspräsident Dr. Peter Fischer, „der langfristig den Wirtschaftsstandort Deutschland gefährdet“. Daher fordert der Verkehrsinfrastruktur-Verband, jetzt ein Signal für Autobahnen und Bundesstraßen zu setzen. Konkret geht es um die Verteilung der Mittel aus dem beschlossenen 10-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm für die Jahre 2016 bis 2018. Hier müsse die Große Koalition zeigen, dass sie tatsächlich eine Modernisierung der Fernstraßen anstrebt. Mit den niedrigen Etatansätzen für 2014 und 2015 sei davon bisher nichts zu spüren. Zwar sei nun für 2016 und 2017 ein Anstieg der Investitionen in die Bundesfernstraßen geplant. Doch bereits für 2018 gehe die aktuelle Finanzplanung wieder von einem Rückgang von 6,1 Milliarden Euro auf 5,3 Milliarden Euro aus. Um zusätzliche Planungs- und Baukapazität aufzubauen, bräuchten die Straßenbauverwaltung der Länder und die Wirtschaft aber auch in den Folgejahren Investitionen auf hohem Niveau. Die zusätzlich bewilligten Finanzmittel müssten daher im Bereich der Straße ausgleichend wirken.