Verkehrsprojekte Deutsche Einheit: Alles wird gut

Wenn es der leidgeprüfter Auto- und Bahnfahrer nicht besser wüsste ? er würde die Straßen- und Schienensituation in Deutschland nur noch in Rosa sehen. Zumindest, wenn er die jüngsten Äußerungen von Alexander Dobrindt (CSU) zum Stand der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit (VDE) hört oder liest. Denn laut des Bundesverkehrsministers geht es bei der Verkehrsinfrastruktur in Riesenschritten voran.

Dabei klemmt es bundesweit hinten und vorne.In einem VDE-Zwischenbericht hat Dobrindt jetzt die Lage bei den Verkehrswegen Straße, Schiene und Wasser dargestellt. Die Bundesregierung hatte das Projekt 1991 auf den Weg gebracht, mit einem Finanzvolumen von 39,7 Milliarden Euro. Das Ziel: leistungsfähige Verkehrsverbindungen in den neuen Bundesländern.

Dobrindt sieht die Sache so: „Innerhalb kurzer Zeit sind moderne Verkehrsadern entstanden, die ganz wesentlich zum Zusammenwachsen unseres Landes beigetragen haben.“ Die VDE seien ein finanzieller Kraftakt und eine Erfolgsgeschichte. Für die insgesamt 17 Projekte wurden bis Ende vergangenen Jahres schon 34 Milliarden Euro ausgegeben, also rund 86 Prozent des Gesamttopfes. 16,9 Milliarden landeten bei der Bahn, 15,3 Milliarden auf der Straße und 1,6 Milliarden wurden in Wasserstraßen investiert. Mittlerweile sind sechs der neun Schienenprojekte fertig und in Betrieb, etwa die Strecken Hamburg-Berlin und Hannover-Berlin. Im Straßenbereich sind drei der sieben Projekte fertig, nämlich die A20 Lübeck-Stettin, die A14 Halle-Magdeburg und die A71 Schweinfurt-Erfurt. „Insgesamt wurden bis Ende 2013 rund 1 895 Kilometer Straße für den Verkehr freigegeben“, heißt es in Dobrindts Ministerium. „Damit sind rund 97 Prozent des Projektvorlumens realisiert oder in der Umsetzungsphase.“

Ebenfalls im Plan ist das Wasserstraßen-Projekt Hannover-Magdeburg-Berlin, das zwei Milliarden Euro kosten soll. 1,6 Milliarden davon sind schon verbaut.Viel Geld, viel Arbeit, viel Aufwand ? aber die Verkehrsprojekte Deutsche Einheit sind leider nur die eine Seite der Medaille. Die andere ist wesentlich weniger beeindruckend: Im gesamten Bundesgebiet gibt es einen massiven Sanierungsstau, gammeln Brücken vor sich hin, entwickeln sich Autobahnen zu Holperpisten, finden Lkw-Fahrer viel zu wenig Stellplätze für ihre Ruhepausen vor, was gefährliche Situationen am laufenden Band auslöst. Um diese Missstände abzustellen, wären zusätzlich zu dem Geld für die VDE Milliarden nötig. Doch die Signale aus Berlin sind alles andere als vielversprechend.