Weißbuch Verkehr: VDA sieht Nachbesserungsbedarf

Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hat das Weißbuch Verkehrspolitik der EU-Kommission grundsätzlich begrüßt, sieht aber auch Nachbesserungsbedarf. Das Papier unterstreiche die große Bedeutung des Verkehrs für Wachstum, Beschäftigung und die wirtschaftliche Integration Europas. Gleichzeitig betone die Kommission damit das Ziel, den Verkehr im Interesse der Menschen und der Umwelt noch effizienter zu gestalten, sagte VDA-Präsident Mathias Wissmann.

Bei den konkreten Vorschlägen sieht der Branchenverband „aber erheblichen Nachbesserungsbedarf“. „Trotz des richtigen verkehrspolitischen Grundansatzes erinnern viele Empfehlungen an planwirtschaftliche Methoden von gestern“, bemängelte Wissmann. Dies gelte beispielweise für die Forderung, dass 30 Prozent des Straßengüterverkehrs über 300 Kilometer bis zum Jahr 2030 auf Schiene und Binnenschiff verlagert werden sollen. Eine pauschale Verlagerung des Verkehrs von der Straße hin zu Schiff und Schiene widerspreche der bisherigen Ko-Modalität und sei sowohl ökonomisch als auch ökologisch fragwürdig. Wie effizient ein Verkehrsträger ist, hänge immer von der konkreten Transportaufgabe ab, betonte der VDA-Präsident. Auch die Forderung, die Maut auf möglichst viele Fahrzeuge und Straßenkategorien auszudehnen entstamme „überholtem Verlagerungsdenken“.

Wissmann kritisierte auch die steuerpolitischen Pläne. Höhere Steuersätze beim Dieselkraftstoff und eine Verschärfung der Firmenwagensteuer würden Innovationen behindern und Beschäftigung gefährden. Positiv sei die Offenheit der Kommission für eine Anpassung der Maße und Gewichte von Nutzfahrzeugen. Wissmann: „Längere Lkw sind ein Chance, Verkehrsbelastung und Emissionen zu reduzieren, weil weniger Fahrzeuge das gleiche Volumen transportieren können. Sie sind ein erster Schritt auf dem Weg zu neuen aerodynamischen Konzepten.“