Weltverkehrsforum – Auf der Suche nach Geld

Bis zum Jahr 2050 wird der Verkehr bezogen auf Passagierkilometer in den 34 Staaten der OECD um 30 Prozent wachsen, außerhalb des Verbundes sich sogar verdreifachen. Bei knappen Kassen allerorten stehen die Regierungen wegen der wachsenden Nachfrage nach Mobilität vor enormen Herausforderungen.

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer sieht Deutschland zwar in der Verkehrsinfrastruktur im internationalen Vergleich „sehr gut“ aufgestellt, aber eben nur im Vergleich. Tatsächlich sei das Netz unterfinanziert, erklärte er auf den Weltverkehrsforum in Leipzig. Man müsse sich eingestehen, dass das Budget arg strapaziert sei.

Für die 12.800 Kilometer Bundesautobahn und rund 40.000 Kilometer Bundesstraßen stehen derzeit im Jahr Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro bereit, es fehlen 0,5 Milliarden Euro. Über alle Verkehrsträger inklusive Bahn, Flughäfen und Schifffahrt hinweg wären zehn Milliarden Euro an Investitionsvolumen vorhanden, unterm Strich jedoch 14 Milliarden nötig. Da der Bund diese Summe nicht aufbringen könne, müsse, so der Minister, ein Teil der Finanzierung der Infrastruktur gemeinsam mit der Wirtschaft erfolgen. Dabei spielt auch die Ausweitung der Maut eine Rolle in seinen Planungen. Er verwies darauf, dass die Kilometermaut derzeit nur Fahrzeuge betreffe, die über 12 Tonnen schwer seien. „Wir brauchen die Maut auch für Fahrzeuge unterhalb dieses Gewichts“, so der Verkehrsminister.

In China ist die Beteiligung privater Unternehmen an neuen Infrastrukturprojekten bereits gang und gäbe. Bis Ende vergangenen Jahres wurden dort rund 98.000 Kilometer Autobahnen von oder im Verbund mit Privatunternehmen finanziert. Weniger als 20 Prozent wurden aus dem Staatssäckel der Zentralregierung bezahlt. Ähnliche Modelle in Deutschland würden der Wirtschaft wohl nicht schaden. Man schätzt, dass jeder hier in die Verkehrsinfrastruktur investiere Euro das Bruttosozialprodukt um 14 Euro hebt.